Es geht vorrangig um mehr Einnahmen der Stadt und weniger um Parksuchverkehr und nicht um Umweltschutz.

Im September 2017 wurden drei Bürgerversammlungen abgehalten. Es waren zwischen 30 und 50 Bürger anwesend. Hier wurden die Bürger über die bevorstehende Parkraumbewirtschaftung informiert. Nicht alle Informationen entsprachen der Wahrheit.

Die Gebühren für die Bewohnerparkausweise entsprechen nicht den Verwaltungsgebühren, sondern sind die Gebühren, die man derzeit für Bewohnerparkausweise verlangen darf. Bundesverkehrsminister Scheuer will die Gebühren auf 200,- € im Jahr anheben. Dann wird es in Oberhausen auch teurer.

Nebenbei: Im Parkraumbewirtschaftungskonzept kommt das Wort Umwelt oder Umweltschutz nicht ein einziges mal vor. Dahingegen wird sehr viel über die Wirtschaftlichkeit und Mehreinnahmen geschrieben.

Das Oberhausen dringend Geld braucht, verstehe ich. Und ich wäre auch bereit dafür zu zahlen. Es ist ja auch irgendwie meine Stadt. Aber für Mehreinnahmen sollten dann alle Oberhausener und entsprechend ihrem Einkommen aufkommen. Und die Stadtverwaltung sollte sinnvoll mit dem Geld umgehen. Die Einnahmen und die Ausgaben sollen offengelegt werden.

Das Parkraumbewirtschaftungskonzept hat 56.000,- € gekostet. Und davor wurden bereits zwei weitere erstellt. Wieviel die gekostet haben weiß ich nicht.

Für die 185 neuen Parkscheinautomaten wurde 1 Mio. Euro ausgegeben. Ein beträchtlicher Teil davon steht in Wohngebieten, wo nur wenig Fremde parken und daher kaum Einnahmen zu erwarten sind. Es wurde viel von unserem Geld verschleudert.

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