Guten Tag Herr Dr. Knauff,

leider kann ich einige Antworten nicht richtig deuten. 

Meine Frage: Ist mittlerweile dem Förderantrag stattgegeben?

Ihre Antwort: Der Förderantrag liegt noch nicht vor.

Bedeutet das, der Antrag wurde noch nicht gestellt oder dem Antrag wurde noch nicht stattgegeben?

Insgesamt habe ich den Eindruck, dass Sie sich noch keine grundlegenden Gedanken zum Thema Fahrradgaragen gemacht haben. Es wurde kein Bedarf, keine Kosten, keine Einnahmen und keine Folgen (z.B. Reduzierung von Parkplätzen) etc. ermittelt bzw. vorausgeplant. Selbst der Platzbedarf einer Radgarage ist Ihnen nicht  bekannt, obwohl in Sterkrade eine vergleichbare Anlage steht, auf die Sie ja selbst mehrfach hinweisen.

Es fehlt bei diesem Projekt von immerhin fast 1 Mio. Euro jegliche kaufmännische und planmäßige Vorarbeit. 

Es ist so, als würden Sie ein Kind in den Brunnen werfen und dann nachsehen, ob es schwimmen kann. Und wenn es nicht schwimmen kann, sagen Sie: Naja, wir haben es wenigstens versucht. 

Seien Sie versichert, ich halte Fahrradgaragen grundsätzlich für eine gute Sache. Da es aber sicherlich in absehbarer Zeit kein weiteres Projekt in dieser Größenordnung geben wird, sollten die Radgaragen zuerst dort stehen wo sie dringender gebraucht werden. Also in der Stadtmitte, am Hauptbahnhof etc. Anschließend kann man das System Zug um Zug ausbauen.

Es kann natürlich auch sein, dass Sie gar nicht ernsthaft vorhaben dieses Projekt umzusetzen und das ganze nur ein Wahlkampfspektakel war. Das würde natürlich erklären, dass dafür dann keine vernünftige Vorplanung stattfindet.

Auf meine Frage nach der Klassifizierung des Bismarckviertels in Wohngebiet oder Mischgebiet haben Sie geantwortet: „Im Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) sind Wohnbauflächen und gemischte Bauflächen für das Bismarckviertel festgesetzt. …“ Ich habe vergeblich versucht im Internet den entsprechenden Flächennutzungsplan zu finden. 

Ihr Hinweis mit dem LInk auf den RFNP hilft mir, wie vorher schon erwähnt, nicht weiter. Hier habe ich schon vergeblich gesucht. Bitte teilen Sie mir konkret mit, wo oder wie ich direkt die Klassifizierung des Bismarckviertels einsehen kann.

Ihnen alles Gute

Klaus Otto
Schenkendorfstr. 74
46047 Oberhausen

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